Wann ist wo eine Straßenbaustelle, so dass es zu Teil- oder Vollsperrungen kommt? Für Rettungsdienste eine wichtige Information, um schnell und problemlos zum Einsatzort zu kommen. Bisher werden in Wetzlar Informationen zu Straßensperrungen per Fax an die Rettungsleitstelle übermittelt. Mit dem Projekt „Modellhaftes digitales Straßenbaustellenmanagement für Bürgerinnen und Bürger, Bauträger und Rettungsdienste“ soll hier nun das digitale Zeitalter Einzug halten, wovon auch die Antragstellenden sowie die Beschäftigten in der Verwaltung profitieren werden. Das Projekt wird durch die Förderung smarter Kommunen und Regionen im Programm „Starke Heimat Hessen“ vom Land Hessen unterstützt. Digitalministerin Prof. Dr. Kristina Sinemus hat heute die Zusage über 132.570 Euro an Stadtrat Jörg Kratkey überreicht.
„Moderne digitale Technologien können im wahrsten Sinne helfen, Leben zu retten. Denn bei Rettungseinsätzen zählt jede Minute. Und wenn Informationen zu Straßensperrungen digital und stets aktuell abgerufen werden können, statt mühsam Papierstapel durchsehen zu müssen, erleichtert dies nicht nur die Arbeit, sondern lässt Rettungskräfte schneller an ihr Ziel kommen“, sagte Ministerin Sinemus.
Der Komfort für Bürgerinnen und Bürger sowie Baufirmen steigt mit dem digitalen Straßenbaustellenmanagement erheblich und die Beschäftigten in der Verwaltung können die durch effizientere Prozesse gewonnenen Kapazitäten für wichtigere Aufgaben nutzen.
Prof. Dr. Kristina SinemusDigitalministerin
Rund 800 bis 1.000 Anträge zur Genehmigung eines Straßenaufbruchs erreichen pro Jahr die Stadtverwaltung Wetzlar – auf Papier und in zweifacher Ausfertigung, weil es einer Genehmigung durch Tiefbauamt sowie Ordnungsamt bedarf. Entsprechend erhalten die Antragstellenden auch zwei Genehmigungen und dies per Post. Mit der Einrichtung eines digitalen Straßenbaustellenmanagements sollen künftig Anträge, Verlängerungen und Genehmigungen online abgewickelt werden können, inklusive der Überwachung der Gebührenzahlung. Durch eine automatisierte Verknüpfung mit Geoinformationssystemen sollen Baustellen zudem übersichtlich für alle zugänglich im Internet dargestellt werden. Neben dem deutlich gesteigerten Komfort in der Beantragung und Bearbeitung sollen die Rettungsdienste und Nahverkehrsunternehmen künftig auch nur noch die für sie relevanten Sperrungen erhalten und die Navigationssysteme der Rettungsdienste zudem an das Baustelleninformationssystem angeschlossen werden.
Stadtrat Jörg Kratkey: „Wir versprechen uns von der Digitalisierung eine deutliche Vereinfachung für die Antragstellerinnen und Antragsteller, aber auch für die involvierten Fachämter. Noch wichtiger ist aber die direkte Übermittlung der Daten in Echtzeit an die Rettungsleitstelle sowie die Nahverkehrsunternehmen.“
Hintergrund
Um die Kommunen zu unterstützen, Austausch und Vernetzung zu ermöglichen, hat die Hessische Landesregierung im Frühjahr 2020 die Geschäftsstelle Smarte Regionen im Haus der Ministerin für Digitale Strategie und Entwicklung eingerichtet. Diese ist ein zentraler Anlaufpunkt für alle Belange im Bereich smarter Kommunen.
Mit dem Programm „Starke Heimat Hessen“ werden die Kommunen bei wichtigen Zukunftsprojekten unterstützt. Dazu zählen unter anderem Kinderbetreuung, Gesundheitsversorgung oder die Stärkung des ÖPNVs. Rund 20 Millionen Euro stehen jährlich von 2020 bis 2024 im Bereich der Ministerin für Digitale Strategie und Entwicklung zur Verfügung, die in drei Maßnahmen aufgeteilt sind. Jeweils vier Millionen Euro fließen von 2020 bis 2024 in die Digitalisierungsplattform Civento, die vom Land Hessen den Kommunen flächendeckend kostenfrei zur Verfügung gestellt wird. Die Plattform bildet einen zentralen Baustein für die Umsetzung des Onlinezugangsgesetzes im kommunalen Bereich. Zudem können Kommunen darauf Anträge elektronisch bearbeiten – ein wichtiger nächster Schritt hin zur Volldigitalisierung der kommunalen Verwaltung. Weitere knapp 16 Millionen Euro wurden 2020 für die Verwaltungsdigitalisierung zur Verfügung gestellt. Und drittens werden von 2021 bis 2024 jeweils bis zu 16 Millionen Euro für die Förderung kommunaler Vorhaben verwendet, die innovative Projekte in Themenfeldern der Digitalisierung kommunaler Handlungsfelder im Sinne von Smart City / Smart Region betreffen. Projekte werden mit 100.000 Euro bis 2,5 Millionen Euro unterstützt – bei einer Förderquote von 90 Prozent und einer maximalen Laufzeit von zwei Jahren.
